'Meins, Deins... Das sind doch bürgerliche Kategorien.'

[Josef Ackermann - M.-U. K. | dah]

Hartz-IV Nachrichten (IGEL München)

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to top Dinge vor das Bundesverfassungsgericht bringen
07. July 2019

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München, (IGEL) - Mit den Sanktionen bei Hartz IV, oder 'wenn ein Minimum gekürzt wird' (Anja Nehls, Dlf) und dem hierzu gerade vor der Urteilsverkündung stehenden Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht hat sich die juristische Literatur und Lehre bislang nicht beschäftigt.

Geschweige denn, juristisch durchdachte Strategien für deren Betroffene entwickelt.

Dinge vor das Bundesverfassungsgericht bringen, Christel T. (pdf, 125 kB)
Ersterscheinung in der Forum Recht - Ausgabe 2/19 - mit Dank für die Genehmigung zur Vorabveröffentlichung

Dinge vor das Bundesverfassungsgericht bringen - Christel T. - Vorabveröffentlichung IGEL - 7. Juli 2019

mehr mehr... weniger weniger...

Forum Recht ist ein seit Anfang der 80er Jahre bundesweit vierteljährlich erscheinendes rechtspolitisches Magazin, das vom Bundesarbeitskreis kritischer Juragruppen (BAKJ) und Forum Recht e.V. herausgegeben wird.

Erstmals in der kommenden Ausgabe 2/19 beschreibt die bereits bekannte politische Analystin, Theoretikerin und Rechtspraktikerin Christel T. die Strategien der Gruppe um Ralf Boes und die Hintergründe der Richtervorlage des Sozialgerichtes Gotha. Aus erfolgreicher Erfahrung wird die taktisch überlegende Leserin eine juristische Strategie gegen Hartz-IV Sanktionen entwickeln.

Direkt und unmissverständlich ist dabei Christel T's Sprache. Schon gar nicht hält sie sich an die fachlich etablierte Terminologie grosser Rechtslehrer und Verfasser juristischer Kommentare, übernimmt aber an geeigneter Stelle deren Nomenklatur. Ein didaktisch gänzlich gelungenes Lehrstück, das als Kochbuch für Jurist*innen wie Nicht-Jurist*innen verstanden werden darf.

Christel T: 'So sehr diese Geschichte den Fakten entspricht, so sehr ist sie gleichzeitig totaler Bullshit. Der Thüringer Kläger hatte sich in Wirklichkeit an einer breit angelegten Strategie beteiligt, die das Ziel hatte, trotz hoher Hürden die Sanktionen der Jobcenter vom BVerfG prüfen zu lassen. Dieser Teil der Geschichte ist zwar notwendig, um zu verstehen, was passiert ist, und lehrreich für alle, die etwas Ähnliches vorhaben - doch dieser Teil der Geschichte entspricht nun mal nicht dem Klischee über etwas unbedarfte, psychisch labile, ungebildete, unpolitische und meist passive Erwerbslose, die sich leider nicht so recht zum Klassenkampf aufraffen können. '

Dinge vor das Bundesverfassungsgericht bringen - Christel T. - Vorabveröffentlichung IGEL - 7. Juli 2019 Dinge vor das Bundesverfassungsgericht bringen, Christel T. (pdf, 125 kB)
Ersterscheinung in der Forum Recht - Ausgabe 2/19 - mit Dank für die Genehmigung zur Vorabveröffentlichung